Der von Baustadtrat Krömer durchgepeitschte Bebauungsplan für das Gasometergelände wurde von der Senatsverwaltung gestoppt. Grund: Die Rechtsprüfung hat erhebliche Mängel festgestellt, die jetzt beseitigt werden müssen, um anschließend der BVV erneut zur Abstimmung vorzulegen. Man kann gespannt sein, ob die Mitglieder aus den Tricks und Täuschungen des Investors gelernt haben oder sich erneut vor den Karren spannen lassen. Zumindest erhalten sie eine zweite Chance, eine Gelegenheit, die nicht jeder bekommt. Einzelheiten können auf der Homepage der BI Gasometer nachgelesen werden. Unterdessen findet sich von der aktuellen Entwicklung auf der Homepage der EUREF kein Wort. Als "letzte Meldung" steht hier weiterhin der Beschluss der Planreife, der nun hinfällig ist.
Unterdessen beweisen Krömer und Bezirksbürgermeister Band, dass sie das unwürdige Spiel weiterspielen wollen. Die BVV fasste am 28. Oktober 2009 den Beschluss, das Bezirksamt aufzufordern, auf die vertragliche Verpflichtung zur Sanierung des Gasometers zu bestehen und andernfalls die Betriebsgenehmigung für die Reklametafel zu entziehen. Das Bezirksamt erwiderte darauf in einem Schreiben, unterzeichnet von Band und Krömer, dass derzeit ein Musterabschnitt zur Sanierung vorbereitet werde. Des Weiteren wird berichtet, dass der Eigentümer vereinbarungsgemäß innerhalb von neun Monaten mit der Sanierung begonnen hätte und somit ein Vertragsverstoß nicht vorläge. Der Widerspruch zwischen den Aussagen, dass momentan ein Probeabschnitt vorbereitet werde und dass bereits mit der Sanierung begonnen worden sei, wovon bislang kein einziger Beweis an die Öffentlichkeit gedrungen ist, wird nicht aufgelöst. Die Täuschungen der Öffentlichkeit werden munter fortgesetzt. Die BVV hat es nun in der Hand, dem Spuk ein Ende zu bereiten.
Dienstag, 16. Februar 2010
Mittwoch, 10. Februar 2010
Willi Stoph
Dass auch Willi Stoph einst auf der Insel geboren wurde, dürfte nicht vielen bekannt sein. Aus nachvollziehbaren Gründen erinnert auch keine Gedenktafel an seinem Geburtshaus an ihn. Bislang konnte ich leider auch nicht feststellen, um welches Haus es sich eigentlich genau handelt, fest steht nur, dass Stoph in der Leberstraße (früher Sedanstraße) seine ersten Lebensjahre verbracht hat. Am 9. Juli 1914 als Arbeiterkind geboren, hatte Stoph schon früh Kontakt zur KPD und deren Jugendorganisationen. Bereits in den 30er Jahren arbeitete er im Widerstand mit, während des Weltkriegs wurde er zum Kriegsdienst eingezogen, hatte aber auch während dieser Zeit Kontakt zur Widerstandsgruppe um Anton Saefkow.
In der neugegündeten DDR machte Willi Stoph schnell Karriere, unter anderem als Innen- und Verteidigungsminister. Als Nachfolger Otto Grotewohls im Amt des Vorsitzenden des Ministerrats von 1964 bis 1973 knüpfte Stoph Kontakte zur Bundesrepublik, was 1970 zu den legendären Treffen mit Bundeskanzler Willy Brandt in Kassel und Erfurt führte. Von 1973 bis 1976 war der "Rote Preuße" (so sein Spitzname) Vorsitzender des Staatsrates und somit Staatsoberhaupt, wurde von Erich Honecker im Rahmen einer allgemeinen Umgestaltung der Staats- und Parteispitze abgelöst und kehrte auf seinen alten Posten als Vorsitzender des Ministerrats zurück.
Stoph war es, der Honecker mit den Worten "Erich, es geht nicht mehr. Du musst gehen" zum Rücktritt bewegte. Noch in der DDR wurde Willi Stoph wegen Korruption und Amtsmissbrauch verhaftet, zu einer Verurteilung kam es jedoch aus gesundheitlichen Gründen nicht. Sein Versuch, politisches Asyl in der Sowjetunion zu bekommen, wurde dort ignoriert. Auch das spätere Verfahren wegen der Mauer-Toten wurde 1993 wegen Verhandlungsunfähigkeit eingestellt.
Willi Stoph starb am 13. April 1999 in Berlin.
In der neugegündeten DDR machte Willi Stoph schnell Karriere, unter anderem als Innen- und Verteidigungsminister. Als Nachfolger Otto Grotewohls im Amt des Vorsitzenden des Ministerrats von 1964 bis 1973 knüpfte Stoph Kontakte zur Bundesrepublik, was 1970 zu den legendären Treffen mit Bundeskanzler Willy Brandt in Kassel und Erfurt führte. Von 1973 bis 1976 war der "Rote Preuße" (so sein Spitzname) Vorsitzender des Staatsrates und somit Staatsoberhaupt, wurde von Erich Honecker im Rahmen einer allgemeinen Umgestaltung der Staats- und Parteispitze abgelöst und kehrte auf seinen alten Posten als Vorsitzender des Ministerrats zurück.
Stoph war es, der Honecker mit den Worten "Erich, es geht nicht mehr. Du musst gehen" zum Rücktritt bewegte. Noch in der DDR wurde Willi Stoph wegen Korruption und Amtsmissbrauch verhaftet, zu einer Verurteilung kam es jedoch aus gesundheitlichen Gründen nicht. Sein Versuch, politisches Asyl in der Sowjetunion zu bekommen, wurde dort ignoriert. Auch das spätere Verfahren wegen der Mauer-Toten wurde 1993 wegen Verhandlungsunfähigkeit eingestellt.
Willi Stoph starb am 13. April 1999 in Berlin.
Mittwoch, 3. Februar 2010
Der Gasometer im Focus
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